Eine Abordnung der BÜRGER FÜR GELNHAUSEN (BG) und des BUND Ortsverband Gelnhausen haben am vergangenen Samstag mit ca. 90.000 Bürgern an der Demonstration in Hannover gegen TTIP, CETA und TISA teilgenommen.
Den Bürgern bedeuten Demokratie und Umweltstandards viel – für die EU-Kommission und Lobbyisten behindern sie den unbegrenzten Markt. Durch die Abkommen mit den USA und Kanada werden Jobs verschwinden. Die Europäer müssen aufwachen und aktiv werden.
Die Verhandlungen zu TTIP werden geheim gehalten; nichts soll an die Öffentlichkeit gelangen. Diese fehlende Transparenz macht nicht nur skeptisch, sondern sagt wohl deutlicher als alles andere aus: Die Inhalte von TTIP sind nicht gut für die Bevölkerung. Besser sie weiß es nicht.
Die deutschen Standards bezüglich giftiger Chemikalien und gefährlicher Stoffe sind höher als die amerikanischen. Aber mit dem Freihandelsabkommen TTIP würden in den USA erlaubte Chemikalien auch in der EU und Deutschland Verwendung finden.
Mit dem TTIP wird es amerikanischen Unternehmen ermöglicht, gegen europäische Staaten zu klagen, wenn sie sich ungerecht behandelt fühlen. Und dies kann der Fall sein, wenn ein Staat durch die eigene Gesetzgebung nach Ansicht amerikanischer Unternehmen Handelshemnisse aufbaut. Denn das TTIP soll ja alle Handelshemnisse abbauen.
Wobei die Klagen von Schiedsgerichten und nicht von unserer Justiz entschieden werden sollen. Gegen die Urteile von Schiedsgericht sind keine Revisionen möglich.
Von TTIP profitieren nur die Großkonzerne und nicht die Bürger und die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), von denen nur ca. 0,8 % exportieren.