Jochen Zahn zur Kritik von SPD

Jochen Zahn (BG), der neue Ortsvorsteher Von Meerholz, nimmt Stellung zur Berichterstattung über seine Wahl und die in einer Pressemitteilung geäußerte Kritik daran durch die SPD Gelnhausen (GNZ vom 24 April).

„Das haben wir früher immer abgenickt, jetzt wird hier diskutiert und gestritten!“ Ein Satz, ausgesprochen während einer Sitzung von einem ehemaligen Mitglied des Aufsichtsrates der Gelnhäuser Hallen- und VeranstaltungsGmbH (HVG).

Jahrzehntelang praktizierter „Usus“. Das Resultat ist bekannt. Es spiegelt sich u. a. in den Themen Stadthalle(n), Mittlauer Weg, Omega-Brücke, Coleman-Park wieder.

Jetzt gerät die Wahl des Ortsvorstehers von Meerholz zum Stein des Anstoßes. Ich wurde entgegen aller Gepflogenheiten von einer BG/CDU-Mehrheit gewählt. Dafür gibt es Gründe.  

„Mittlauer Weg“, „Omega-Brücke“ und „Arztpraxen in Hailer/Meerholz“ wurden mehrfach thematisiert. Bekanntermaßen gehen hier die politischen Ansichten weit auseinander. In der Außendarstellung stets vorne dabei waren die zwei SPD-Ortvorsteher aus Hailer und Meerholz, die regelmäßig und sehr deutlich die Ansicht ihrer Partei mit ihrer Position als Ortsvorsteher verknüpften.

Nachzulesen ist dies u. a. in GNZ-Artikeln vom 25.08., 01.09. und 01.10.2020.

Vor nicht allzu langer Zeit wurde der Vorsitzende des Bauausschusses unter medialem Getöse „vom Acker gejagt“. Korrekt: abgewählt. Der Vorwurf: er habe seine Neutralitätspflicht als Vorsitzender des Ausschusses grob verletzt und seine persönliche Ansicht in den Vordergrund gestellt. Ganz vorne dabei: die SPD.

In Meerholz fand keine „Abwahl“ statt. Klaus Brune wurde „nicht gewählt“. Ich habe ihn schon längere Zeit vorher von entsprechenden Überlegungen bei einem gemeinsamen Spaziergang in Kenntnis gesetzt. Dabei habe ich auch – wie bereits zur Zeit der Berichterstattung über die Ansiedlung der Ärztinnen in Meerholz – die Kritik wiederholt, er habe mich als seinen Stellvertreter nie in die Abwicklung ortsspezifischer Termine, Treffen und Ansprachen mit einbezogen oder mich überhaupt davon unterrichtet. Nicht nur mich, sondern auch die anderen Mitglieder des Ortsbeirates von BG und CDU. Wir blieben wiederholt außen vor. Präsentiert wurde das Ergebnis von ihm und er habe es sehr oft als Erfolg der eigenen Partei verkauft. Die Themen und Ergebnisse wurden aber von SPD, BG und CDU gemeinsam erarbeitet oder sind teilweise dem Engagement Einzelner zu verdanken. Wenn sie denn einbezogen waren.

Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass es in Gelnhausen nahezu unmöglich ist, Veränderungen herbeizuführen. Wir haben lange versucht, durch Argumente und Bitten zu überzeugen. Die Stadtverordnetenversammlung fasste Beschlüsse. Vergeblich. Was nicht passt, wird nicht umgesetzt. Veränderungen erreicht man – wenn überhaupt – nur aus einer Position der Stärke heraus. Das war Motiv für das Vorgehen in Meerholz. Wir haben es uns nicht leicht gemacht. Die Reaktion war vorhersehbar und einkalkuliert.

Dem jetzt wieder – berechtigt – ertönenden Ruf „jetzt geht das ganze Gezänk wieder von vorne los“ möchte ich eine Absage erteilen. Wir sind uns bewusst, nur durch ein Miteinander bringen wir Gelnhausen weiter. Die BG werden zeitnah entsprechende Anträge stellen, die genau das ausdrücken, was die Stadt nötig hat: Kooperation, Bürgerbeteiligung, Transparenz. Transparenz bedeutet aber auch konsequente Aufklärung bei den Kernthemen und Umsetzung bereits gefasster Beschlüsse.

In Meerholz werden wir gemeinsam mit der CDU versuchen, andere Wege zu gehen. Wir werden die SPD herzlich dazu einladen, uns auf diesem Weg zu begleiten. Im Zeitungsbericht zur Wahl in Meerholz wurde gesagt, ich habe die Messlatte hochgelegt und müsse mich jetzt daran messen lassen. Gerne!