Freie Wähler Main-Kinzig haben Petition unterstützt

Die Kandidaten der FREIE WÄHLER Main-Kinzig für die Landtagswahl Christian Clauß/Stefanie Zorbach (Wahlkreis 40), Bernhard Müller/Andreas Filmann (WK 41) und Rainer Drephal/Bodo Delhey (WK 42) weisen darauf hin, dass die Petition „Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen“ der FREIE WÄHLER Hessen erfolgreich verlaufen ist.

Die FREIE WÄHLER Hessen haben ihre Petition „Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen“ beim hessischen Landtag eingereicht. In nur vier Monaten haben mehr als 15.000 Hessen und Hessinnen die Petition unterzeichnet und damit das erforderliche Quorum erfüllt, damit sich der Landtag mit dem Anliegen, der Abschaffung der „STRABS“, beschäftigen muss. In einem ersten Schritt werden nun alle Landtagsabgeordneten angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten.

„Der schnelle Erfolg unserer Petition hat gezeigt, dass den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen das Thema Straßenausbaubeiträge auf den Nägeln brennt,“ stellt Engin Eroglu, Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, fest, und betont weiter: „Die Reaktionen der Abgeordneten wird zeigen, ob sich die hessischen Volksvertreterinnen und Volksvertreter für den Bürgerwillen interessieren oder ob nur die FREIE WÄHLER die Sorgen der Menschen wirklich teilen!“

Die Unterschriften der Petition wurden teils online, teils mit Unterstützung zahlreicher Bürgerinitiativen im Land, die sich in der Arbeitsgemeinschaft „Straßenbeitragsfreies Hessen“ zusammengeschlossen haben, gesammelt. „Den Bürgerinitiativen muss ein großer Dank gezollt werden, die unermüdlich auf Bögen Unterschriften für unser gemeinsames Anliegen gesammelt haben“, unterstreicht Christian Clauß, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Kreisvereinigung Main-Kinzig.

FREIE WÄHLER betrachten die Instandhaltung öffentlicher Straßen als Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge für die Anlieger nicht in die Verantwortung zu nehmen sind. Damit die Kommunen mit den Kosten nicht allein gelassen werden, fordern die FREIE WÄHLER Hessen von der Landesregierung einen eigenen Posten im Haushalt, der die Städte und Gemeinden mit entsprechenden Mitteln entlastet. Zur Unterstützung dieser Forderung kann die Petition auch weiterhin unter www.strabs-hessen.de unterzeichnet werden.