Dr. Robert Hermann äußert sich zum Ergebnis der Kommunalwahl in Gelnhausen – GNZ 18.03.2021
Dieser Leserbrief spiegelt die Überzeugung der “Bürger für Gelnhausen” so exakt wieder, dass wir es kaum besser hätten ausdrücken können. Deshalb hier allen zur Kenntnis:
Die Selbstzerstörung der SPD
Die dammbruchartigen Stimmenverluste der SPD überraschen unvoreingenommene Beobachter der Lokalpolitik wohl kaum. Zu viele handwerkliche Fehler, Beugungen von geltendem Recht (wohlwollend formuliert!) und Skandale hat die bisherige Mehrheitsfraktion des Stadtparlamentes maßgeblich zu verantworten. Genannt seien gescheiterte Konzepte zur Entwicklung der Joh-Immobilie, Bebauungsplan-Mauscheleien am Mittlauer Weg, Vertragsuntreue im Coleman-Park-Projekt sowie bauliche und aufsichtrechtliche Brandschutzdefizite der Stadthalle.
Der Hauptgrund für den Vertrauensverlust ist aber im unprofessionellen und uneinsichtigen Umgang mit all diesen Vorgängen zu suchen. Die SPD hat zu keinem Zeitpunkt Fehler eingeräumt und sich konstruktiv an einer Schadensminderung beteiligt. Stattdessen hat sie sich als Opfer politischer Gegenspieler inszeniert und die real existierenden Sachverhalte notorisch heruntergespielt. Spätestens nach der öffentlich gewordenen Stellungnahme des HSGB zu den Dumping-Grundstückspreisen am Mittlauer Weg wäre es an der Zeit gewesen, Fehler einzuräumen und konstruktive Lösungen in Aussicht zu stellen. Stattdessen feierte man sich dafür, dass die Staatsanwaltschaft vorerst (!) kein Ermittlungsverfahren in der Angelegenheit angestrengt hat und instrumentalisierte diesen Sachverhalt zulasten politischer Gegenspieler.
Ex-Bürgermeister und Landrat Thorsten Stolz hat mit seiner persönlichen Erklärung kurz vor der Kommunalwahl die völlig fehlgeleitete Strategie der SPD nochmals verdeutlicht, indem er in der Sache überhaupt keine Stellung bezog, aber den bislang nie da gewesenen Verlust der politischen Kultur beklagt und die Schuld daran alleine den Parteien zugeschoben hat, die sich ernsthaft um die Aufklärung der oben genannten Vorgänge bemüht haben. Die Analyse der Wahlklatsche durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ewald Desch zeigt, dass führende SPD-Repräsentanten die Verantwortung für den Wahlausgang noch immer nicht in ihrem eigenen Handeln suchen. Es wird Zeit, dass sich die maßgeblich verantwortlichen SPD-Repräsentanten nun endlich ohne Wenn und Aber zu ihren historischen Fehlern bekennen und Platz für einen konstruktiven Neuanfang im politischen Diskurs in Gelnhausen machen.
Dr. med. Robert Hermann
Gelnhausen